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BGH, 12.12.2002 - I ZR 124/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- IWW
- Wolters Kluwer
Angabe des Parallelimporteurs auf der Blisterpackung - Abbau von Handelshemmnissen für Arzneimittel innerhalb der europäischen Union - Entfernung der ursprünglichen Herstellermarke - Unlauterer Wettbewerb des Parallelimporteurs - Vertrieb pharmazeutischer Erzeugnisse im ...
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1; AMG § 10 Abs. 8
"Bricanyl II"; Pflichten des Parallelimporteurs von Arzneimitteln - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Angabe des Parallelimporteurs auf der Blisterpackung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NJW 2003, 2989 (Ls.)
- NJW-RR 2003, 1038
- GRUR 2003, 447
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamburg, 22.05.2003 - 3 U 106/99
EU-Parallelimport eines markenrechtlich geschützten Arzneimittels unter …
Durch Urteil des Bundesgerichtshofes vom 12. Dezember 2002 (I ZR 124/00) wurde auf die Revision der Beklagten das 1. Berufungsurteil des Senats aufgehoben und die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision - an das Berufungsgericht zurückverwiesen. - OLG Hamburg, 01.11.2001 - 3 U 188/01
Wettbewerbs- bzw. Markenrechtskonformität bei Import eines Arzneimittels unter …
Über die dagegen gerichtete Revision der Antragsgegnerin ist noch nicht entschieden worden (BGH I ZR 124/00). - BPatG, 24.08.2006 - 25 W (pat) 41/04 Ein Schutzhindernis kann sich daher auch daraus ergeben, dass die angesprochenen Abnehmer im Hinblick auf den möglichen Inhalt oder Gegenstand der jeweiligen Waren oder Dienstleistungen in dem beanspruchten Zeichen eine Sachinformation sehen (s. BGH MarkenR 2002, 338 - Bar jeder Vernunft; MarkenR 2003, 149 - Winnetou;… EuG GRUR Int. 2001, 864 - CINE COMEDY; BPatG MarkenR 2002, 299 - OEKOLAND).